Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen
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Info Ziele / Grundsätze
Regionalplan Mittelthüringen
Aufstellung / Änderung des Regionalplanes

Mit dem Regionalplan ...

... legt die Regionale Planungsgemeinschaft die räumliche und strukturelle Entwicklung der Planungsregion als Ziele und Grundsätze der Raumordnung – die allgemeinen Grundsätze der Raumordnung in den gesetzlichen Grundlagen und die Zielsetzungen des Landesentwicklungsplanes ausformend und ergänzend – fest.
Dieser regionale Ordnungs-, Entwicklungs- und Sicherungsrahmen stellt ein wesentliches Bindeglied zwischen der Landesplanung und der kommunalen Ortsplanung dar und ist damit auch ein Garant für die Durchdringung übergeordneter, landesentwicklungspolitischer Vorgaben bis in die Ebene der kommunalen Planungen.

Der Regionalplan ist aus dem Landesentwicklungsprogramm zu entwickeln. Das Landesentwicklungsprogramm beinhaltet textliche und zeichnerische Aussagen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung für den Gesamtraum Thüringen.
Den gesetzlichen Vorgaben folgend hat die Oberste Landesplanungsbehörde erstmals 1993 einen Raumordnungsplan als Landesentwicklungsprogramm für das Gebiet des Freistaates Thüringen erarbeitet. Dieser wurde in Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen als Landesentwicklungsplan fortgeschrieben und am 06.10.2004 als Rechtsverordnung erlassen.
Die aktuelle Fassung des Landesentwicklungsprogrammes ist gemäß der Bekanntmachung der Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm vom 04.07.2014 (GVBl. Nr. 6/2014, S. 205) am 05.07.2014 in Kraft getreten (Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025).

Die Ziele und Grundsätze der Raumordnung im Regionalplan entfalten keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber dem Einzelnen. Lediglich mittelbar sind, insbesondere durch nachfolgende Verwaltungsentscheidungen, aufgrund der Beachtens- bzw. Anpassungspflicht Auswirkungen möglich. Dem Einzelnen gegenüber kann der Regionalplan als Orientierungshilfe dienen. Damit bietet der Plan auch ein beratendes, koordinierendes und regionale Entwicklungen forcierendes Instrumentarium an.
Aufgrund der Wirkung der Ziele und Grundsätze der Raumordnung lassen sich aus dem Regionalplan keine Rechtsansprüche – weder privat- noch öffentlich-rechtlich – ableiten, u.a.: Kein Anspruch auf fachplanerische Kategorisierungen und Funktionszuweisungen, auf Fördermittelvergabe, auf die Einstufung in raumordnerische Kategorien selbst und keine privatrechtlichen Ansprüche jeglicher Art.
Der wesentlichste Maßstab insbesondere für die gegenseitige Abstimmung Regionalplanung – kommunale Bauleitplanung ist dabei das sog. Gegenstromprinzip, demnach die Entwicklung, Ordnung und Sicherung der Teilräume sich in die Gegebenheiten und Erfordernisse des Gesamtraumes einfügen und die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraumes die Gegebenheiten und Erfordernisse seiner Teilräume berücksichtigt soll: D.h. ebenso wie die kommunale Bauleitplanung ihre Ziele denen des Regionalplanes anpassen muss, müssen bei der Erarbeitung des Planwerkes auch die Planungen der Kommunen berücksichtigt werden. Dazu dient auch die umfassende Beteiligung und der dabei geltende hohe Stellenwert der Kommunen im Rahmen der Anhörung und Offenlegung des Planentwurfes im Vorfeld der Genehmigung des Regionalplanes.

Status-Quo des Regionalplanes Mittelthüringen

Mit der Bekanntgabe der Genehmigung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2011 vom 01.08.2011 ist der Regionalplan Mittelthüringen in Kraft getreten.

Regionalplan Mittelthüringen

Gemäß Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 27.05.2015 wurde die Festlegung von Vorranggebieten Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten im Regionalplan Mittelthüringen, Nr. 3.2.2, Ziel Z 3-5 für unwirksam erklärt. Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil ist durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10.09.2015 zurückgewiesen worden und damit das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes rechtskräftig.
Der Regionalplan Mittelthüringen im Übrigen ist selbstverständlich weiterhin wirksam!

Bekanntmachung zum Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes vom 27.05.2015 (ThürStAnz Nr. 43/2015, S. 1883)

Infolge der o.g. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Thüringen ist die Änderung des Regionalplanes erforderlich geworden. Diese wurde am 18.03.2015 beschlossen und damit das Änderungsverfahren eingeleitet.

Aufgrund der Unwirksamkeit der Vorranggebiete Windenergie infolge des o.g. Urteiles des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes wurde zudem am 26.11.2015 die Aufstellung des Sachlichen Teilplanes „Windenergie“ beschlossen.

Aufstellung / Änderung des Regionalplanes



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