Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen
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Info Ziele / Grundsätze
Regionalplan Ostthüringen
Aufstellung / Änderung des Regionalplanes
Verfahrensübersicht
Entwurfsstand

Die Änderung des Regionalplanes Ostthüringen ...

… ist mit der entsprechenden Beschlussfassung vom 20.03.2015 eingeleitet worden.


Verfahrensübersicht und -stand


In ihrer Sitzung am 30.11.2018 beschloss die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen die Freigabe des Entwurfes des Regionalplanes Ostthüringen mit integriertem 2. Entwurf des Abschnittes 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie zur Anhörung / öffentlichen Auslegung (Beteiligung) gemäß § 4 Satz 3 Nr. 2 der Satzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen und § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22.12.2008 (BGBI. I S. 2986), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.06.2017 (BGBl. I S. 2808) nach Maßgaben von § 3 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPIG) vom 11.12.2012 (GVBI S. 450). Gleichzeitig legte sie fest, dass die Anhörung / öffentliche Auslegung (Beteiligung) im Zeitraum vom 04.03.2019 bis einschließlich 10.05.2019 erfolgt.

Mit Beendigung der Frist der Anhörung / öffentlichen Auslegung (Beteiligung) erfolgt die Erfassung, Auswertung und Abwägung der vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen aus den sehr zahlreich eingegangenen Stellungnahmen zum Planentwurf. Die Ergebnisse der Abwägung sowie die daraus resultierende Überarbeitung des Planentwurfes werden in den Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft vorgestellt und beraten. Gegebenenfalls wird der überarbeitete Planentwurf einer erneuten Anhörung /öffentlichen Auslegung (Beteiligung) unterzogen.

Aus gegebenen Anlass weist der Plangeber (Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen) ausdrücklich darauf hin, dass gemäß § 10 Raumordnungsgesetz in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Thüringer Landesplanungsgesetz die Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (hier Regionalplan Ostthüringen) zu unterrichten bzw. zu beteiligen ist und somit die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplanes besteht. Eine Pflicht des Plangebers, auf die erhaltenen Stellungnahmen jeweils mit einer Eingangsbestätigung oder Informationen zur Berücksichtigung der eingereichten Hinweise, Anregungen und Bedenken zu reagieren oder Stellungnehmende über den jeweiligen „aktuellen Stand der Dinge“ zu informieren, lässt sich weder aus den gesetzlichen Grundlagen für das Planverfahren ableiten, noch ist dies üblich oder gar praktikabel.



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